28. Januar 2020

• Die Erinnerung an den Holocaust darf nicht enden

  Wir brauchen gesellschaftliche Bündnisse, die sich den rechten Organisationen und Gruppierungen entgegenstellen und ihnen den Nährboden entziehen. Sonst sind wir der unmittelbaren Gefahr ausgesetzt, dass die Geschichte sich wiederholt. Die Zivilgesellschaft und die politisch Verantwortlichen müssen begreifen, dass sie immer Teil dieses Widerstandes sein müssen. Antifaschismus muss gesellschaftlicher Grundkonsens bleiben

• Die Maske ist endgültig gefallen. AfD ist auch ein Sammelbecken für Neonazis

  Dass der gewalttätige Neonazi Ernst aktive Wahlkampfhilfe für die AfD gemacht hat, belegt, wie gefährlich die AfD ist und wie notwendig es ist, breiten gesellschaftlichen Protest aller demokratischen Kräfte gegen die AfD zu organisieren

• Kein Säbelrasseln durch das NATO Manöver ‚Defender 2020‘. Abzug aller US-Soldaten aus Hessen

  DIE LINKE unterstützt den Aufruf der Friedensbewegung ‚Nein zu NATO-Kriegsmanövern – STOPP DEFENDER 2020 - ja zu Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung‘ und beteiligt sich an der Seite der Friedensbewegung an Protesten gegen das Manöver. Wir fordern die Schließung aller US-Militäreinrichtungen und den Abzug aller US-Soldaten aus Hessen

• DIE LINKE: Altersarmut entschieden bekämpfen – schwarzgrüne Landesregierung muss hier endlich aktiv werden
  Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag im Landtag eine Plenardebatte zum Thema ‚Altersarmut in Hessen‘ stattfinden. Dazu erklärt Christiane Böhm, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
• Schwarzgrüne Landesregierung lässt Studierende mit Mietenwahnsinn allein
  Anlässlich der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage ‚Wohnraumversorgung von Studierenden‘ erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
• Stadt Frankfurt verschleppt Entscheidung zum Mietentscheid
  Anlässlich des erneuten Vertagens der Entscheidung zum Frankfurter Mietentscheid durch den Magistrat der Stadt Frankfurt erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: